Jahresberichte

Leitung

Dr. Bernd Schütze, Düsseldorf (Leiter) 
Thorsten Schütz, Itzehoe (Stellvertreter) 

Tätigkeit vom 1. Januar 2024 bis 31. Dezember 2024

Die Aktivitäten der AG-Mitglieder im Themenbereich Datenschutz und IT-Sicherheit sind unvermindert weitergegangen.

1. Aktivitäten der AG

1.1 Ausarbeitungen

• Die Praxishilfe zur Anonymisierung und Pseudonymisierung aus dem Jahr 2018 wurde grundlegend überarbeitet (Veröffentlichung Januar 2024)
• Es wurde eine Praxishilfe zur Verarbeitung von in Art. 9 Abs. 1 DS-GVO genannten Datenkategorien hinsichtlich des Umgangs mit Erlaubnistatbeständen, d.h. die Auswirkungen des EuGH-Urteils vom 21. Dezember 2023 (Rechtssache C-667/21) besprochen. (Veröffentlichung Januar 2024)
• Weiterhin wurde eine Praxishilfe zum Umgang mit Erlaubnistatbeständen bei der Verarbeitung von Gesundheitsdaten und genetischen Daten (Veröffentlichung Juli 2024)
• Eine Praxishilfe zum Thema „Cloud“ wurde veröffentlicht, in welcher die europäische Definition des Cloud-Begriffs erläutert wurde. Weiterhin wurde auf Anforderungen an Cloud u.a. aus der europäischen NIS-2-Richtlinie besprochen, aber auch auf die Cloud-spezifischen Regelungen des SGB V eingegangen. (Veröffentlichung Juli 2024)
• Auch eine Praxishilfe zum „Umgang mit Online-Terminmanagementsystemen“ wurde erarbeitet, da externe Terminmanagementsysteme diverse datenschutzrechtliche Fragen beinhalten und immer häufiger von Leistungserbringern wie niedergelassenen Praxen und Krankenhäusern eingesetzt werden. (Veröffentlichung erfolgte im November 2024)
• Künstliche Intelligenz gewinnt auch für die medizinische Forschung wie auch für die Gesundheitsversorgung zunehmend an Bedeutung. Um den Umgang mit der KI-Verordnung zu erleichtern, wurde verschiedene Ausarbeitungen bereitgestellt:
  • Eine Präsentation. Die Idee der Präsentation ist eine kurze Einführung in KI und die KI-Verordnung. Es geht also nicht um eine Schulung bzgl. KI-Kompetenz. Vielmehr soll die Präsentation dazu dienen, dass Lehrende Folien für eine zielgruppengerechte Präsentation herausnehmen können, sich also z.B. aus dem Folienbestand eine Präsentation für die Unterweisung von Betreibern oder Händlern bedienen können. Und natürlich soll die Präsentation auch Hintergrundinformationen vermitteln.
  • Eine Checkliste. Die Excel-Tabelle enthält eine Unterstützung bei der Zuordnung der KI (Modell/System) und der Klassifizierung. Weiterhin sind die Anordnungen der KI-Verordnung gruppiert, sodass die Anforderungen übersichtlich dargestellt und besser abgearbeitet werden können.
  • Eine Praxishilfe zur Einführung von KI in Unternehmen.
  • Ein Beispiel für eine betriebliche Richtlinie zur Regelung des Umgangs von KI in einem Unternehmen.
  (Veröffentlichung erfolgte im Januar 2025)

1.2 Zusammenarbeit mit anderen Organisationen

Zu erwähnen sind hier vor allem die gute und enge Zusammenarbeit mit

• BvD (Berufsverband der Datenschutzbeauftragten Deutschlands e.V.),
• bvitg (Bundesverband Gesundheits-IT e.V.),
• GDD (Gesellschaft für Datenschutz und Datensicherheit e.V.),
• KH-IT (Bundesverband der Krankenhaus-IT-Leiterinnen/Leiter KH-IT e. V.).

1.3 Veranstaltungen

• Vom 25. bis 27. September 2024 wurde die Fachtagung „Datenschutz im Gesundheitswesen“ in Kooperation mit anderen Verbänden als Präsenzveranstaltung durchgeführt. Es nahmen 120 Menschen teil, die Resonanz der Teilnehmer war sehr gut, alle lobten die Praxisbezogenheit der Veranstaltung und die hohe Kompetenz der Referenten. (Siehe Tagungsbericht)

2. Vorgesehene Aktivitäten 2025

2.1. Wahlen der AG Leitung

2025 muss die AG-Leitung neu gewählt werden.

2.2. Aktivitäten der AG

2.2.1. Veranstaltungen

Es sind folgende Veranstaltungen geplant:

• Vom 12. bis 14. März 2025 findet die 7. Fachtagung Datenschutz im Gesundheitswesen in Berlin im Hotel Aquino statt.

2.2.2 Ausarbeitungen

Ausarbeitungen werden - wie bisher auch - entsprechend Anfragen von Anwendern erarbeitet.

2.2.3 Zusammenarbeit mit anderen Organisationen

Die erfolgreiche Zusammenarbeit mit den Partner-Organisationen soll fortgeführt werden.

Amtszeit der Leiter*innen und deren Vertretung 

01. Juni 2021 - 01. Juni 2024